Sitzung des Kreistages: Dienstag, 15. Juni um 16 Uhr

Der Kreistag tagt am Dienstag, 15. Juni 2021 um 16 Uhr in der Turnhalle der Berufsbildenden Schulen Leer, Blinke 39, 26789 Leer. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind im öffentlichen Teil der Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

• Zustimmung zu überplanmäßigem Aufwand im Bereich des Gesundheitsamtes
• Bildung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften; Seniorenwohnanlage Heisfelde
• Zuteilung der Ausschussvorsitze
• Berufung der ehrenamtlichen Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit
• Zensus 2022 – Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Landkreis Leer und der Stadt Leer
• Sicherung von Natura 2000 – Gebieten: Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Fehntjer Tief und Umgebung Süd“
• Gründung und Beteiligung des Landkreises Leer an der Tourismus Agentur Nordsee GmbH (TANO)
• Beteiligung an der Familienservice Weser-Ems e. G.
• Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen; Generalversammlung der Familienservice Weser-Ems e. G.
• Aufhebung der Pestalozzischule Weener und Zusammenlegung des Förderzweiges Geistige Entwicklung mit der Greta-Schoon-Schule Leer
• Neufassung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen des Sekundarbereichs I in der Trägerschaft des Landkreises Leer
• Erweiterung des berufsschulischen Angebotes um die Beschulung im Ausbildungsberuf „Elektroniker/in für Gebäudesystemintegration“
• Gewährung von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für gemeindeeigene Maßnahmen im Jahr 2021
• Neufassung der Schulordnung, der Gebührenordnung und der Ordnung für die Studienvorbereitende Ausbildung (SVA) an der Kreismusikschule Leer
• Übernahme und Umgestaltung der Ledabrücke zu einem Fahrradrastplatz durch den Landkreis Leer; Antrag der Gruppe „MOIN/Die Linke“ vom 13.05.2021
• Personalangelegenheiten: Kreisverwaltungsdirektorin Karin Scheffermann, Ernennung zur Leitenden Kreisverwaltungsdirektorin

Hinweise:

Die Zuschauerplätze sind aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen begrenzt. Anmeldung unter kreistagsbuero@lkleer.de oder 0491 926-1236. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske.

Eventuelle Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können unter folgendem Link eingesehen werden: https://lkleer.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2021-1-89